Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 25.07.2006 - S 2 KR 152/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 01.09.2005 - B 3 KR 19/04 R
Krankenversicherung - Behinderter in einer Einrichtung der Behindertenhilfe hat …
Auszug aus SG Hildesheim, 25.07.2006 - S 2 KR 152/06
Nach der eindeutigen BSG-Entscheidung vom 1. September 2005 (Az.: B 3 KR 19/04 R) hat der in einer Einrichtung der Behindertenhilfe lebende AS gegenüber dem AG, wie zwischen den Beteiligten im Grundsatz nicht streitig ist, keinen Anspruch mehr auf Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 Abs. 2 SGB V. Nach dieser Entscheidung hat die AG bereits zu Unrecht bis zum 31. März 2006 die Kosten für die entsprechenden Leistungen übernommen. - BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76
Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus SG Hildesheim, 25.07.2006 - S 2 KR 152/06
Das ist immer dann der Fall, wenn ohne den vorläufigen Rechtsschutz schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstün-den, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache im Fall des Obsiegens nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 46, 166, 179, 184; LSG Nieder-sachsen vom 30. April 2001, Az.: L 4 KR 230/00 ER).